Coronavirus

7-Tage-Inzidenz und was sie für unseren Landkreis bedeutet

Die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Garmisch-Partenkirchen beträgt 108,6 (RKI)
(Stand: 11.04.2021)

Im Landkreis Garmisch-Partenkirchen gelten seit dem 26. März 2021 die Regelungen für eine 7-Tages-Inzidenz über 100:

• Private Zusammenkünfte: erlaubt (eigener Haushalt + 1 Person)
• Einzelhandel: geschlossen (Click&Collect möglich)
• Museen, Galerien: geschlossen
• Sport: erlaubt ist Individualsport mit dem eigenen Haushalt und 1 weiteren Person
• Außengastronomie: geschlossen
• Theater, Konzerte, Opern, Kinos: geschlossen
• Freizeitveranstaltungen: verboten
• Nächtliche Ausgangssperre von 22.00 bis 5.00 Uhr

Hier finden Sie die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Garmisch-Partenkirchen seit dem 8. März 2021

Wird ein Wert der 7-Tage-lnzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten oder nicht mehr überschritten hat das Landratsamt dies unverzüglich amtlich bekanntzumachen. Hier finden Sie die amtlichen Bekanntmachungen (Amtsblatt).

Die für den neuen Inzidenzbereich maßgeblichen Regelungen gelten für den Landkreis ab dem zweiten Tag nach den drei aufeinander folgenden Tage, frühestens am Tag nach der amtlichen Bekanntmachung; in der Bekanntmachung ist der erste Geltungstag anzugeben.

Grundregeln:

Abstand halten, auf Hygiene achten, Kontakte reduzieren und Maske tragen!

Um den Infektionsschutz im öffentlichen Raum zu verbessern, gilt in Bayern die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen oder eine in vergleichbarer Qualität: auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen von öffentlichen und öffentlich zugänglichen Gebäuden (auch im Landratsamt) sowie der Arbeitsstätte, in den Schulen und Bildungsstätten auch im Unterricht sowie im öffentlichen Personennahverkehr, einschl. der Schülerbeförderung.

Zum Nutzen und zum Tragen einer FFP2-Maske finden Sie hier eine fachlich anerkannte Zusammenfassung der FH Münster.

Beschlüsse der Bayerischen Staatsregierung vom 7. April 2021:

 210407-Ministerrat.pdf 

Beschlüsse der Bayerischen Staatsregierung vom 23. März 2021:

Die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird bis einschließlich 18. April 2021 verlängert und zugleich wie folgt angepasst:

• Private Zusammenkünfte sind auf die Angehörigen des eigenen Hausstands sowie zusätzlich die Angehörigen eines weiteren Hausstands beschränkt, jedoch auf maximal fünf Personen; Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt, Paare gelten als ein Haushalt. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 verbleibt es bei der Kontaktbeschränkung auf Angehörige des eigenen Hausstands sowie zusätzlich eine weitere Person.
• Ansammlungen im öffentlichen Raum werden grundsätzlich untersagt.
• Die Religionsgemeinschaften werden dazu aufgerufen, religiöse Versammlungen nicht in Präsenz, sondern nur virtuell durchzuführen.

Die nach der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bei stabiler oder rückläufiger Entwicklung des Infektionsgeschehens vorgesehenen weiteren Öffnungsschritte in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von nicht über 100 bzw. 50 in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport bleiben in jedem Fall bis zum Ende der Osterferien (12. April 2021) ausgesetzt.

Nach dem Ende der Osterferien werden abhängig von den Inzidenzen weitere Öffnungsschritte in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport erfolgen.

Solange in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt eine 7-Tage-Inzidenz von unter 50 besteht, so gilt:

• Öffnung der Außengastronomie
• Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos
• Kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich

Solange in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt eine 7-Tage-Inzidenz von zwischen 50 und 100 besteht, so gilt:

• Öffnung der Außengastronomie mit vorheriger Terminbuchung und aktuellem (24 Stunden) COVID-19 Schnell- oder Selbsttest
• Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos mit aktuellem (24 Stunden) COVID-19 Schnell- oder Selbsttest
• Kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich mit aktuellem (24 Stunden) COVID-19 Schnell- oder Selbsttest.

Im Rahmen eines Modellprojekts werden bis zu drei Theater-, Konzert- oder Opernhäuser in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 100 ausgewählt, um unter strengen Schutz- und Hygienemaßnahmen die Wirksamkeit insbesondere von umfassenden Testkonzepten zu untersuchen.

Für den Einzelhandel gilt nach dem Ende der Osterferien:

Bei einer 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt unter 100 wird der Einzelhandel geöffnet, unter Geltung der allgemeinen Schutz- und Hygienekonzepte (v.a. Mindestabstand, Maskenpflicht, ein Kunde je 10 qm für die ersten 800 qm der Verkaufsfläche sowie zusätzlich ein Kunde je 20 qm für den 800 qm übersteigenden Teil der Verkaufsfläche).

Bei einer 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt zwischen 100 und 200 gilt für den Einzelhandel zusätzlich: Terminshopping-Angebote („Click & Meet"), ein Kunde pro 40 qm Verkaufsfläche nach vorheriger Terminvereinbarung und Vorlage eines aktuellen (24 Stunden) negativen Tests.

Darüber hinaus können nach den Osterferien im Rahmen von Modellprojekten drei Städte mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept für die Dauer von 14 Tagen einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung insbesondere eines konsequenten Testregimes zu untersuchen.

Bestmögliche Bildung ist zentral für Kinder und Jugendliche – bei bestmöglichem Infektionsschutz! Für den Schulunterricht gilt nach den Osterferien:

Bei einer 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt unter 50 erfolgt in den Grundschulstufen Präsenzunterricht.

Bei einer 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt zwischen 50 und 100 erfolgt in allen Klassen Wechselunterricht.

In allen Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz größer 100 gilt grundsätzlich Distanzunterricht. Wechselunterricht gilt aber für folgende Klassen unter folgenden, ergänzenden Infektionsschutzmaßnahmen an den Schulen:

• In den Abschlussklassen und der Jahrgangsstufe 4 der Grundschulstufe und der Jahrgangsstufe Q11 am Gymnasium sowie der 11. Jahrgangsstufe an der FOS wird Präsenzunterricht mit Mindestabstand oder Wechselunterricht angeboten.
• An diesem Unterricht in Präsenz dürfen in den betreffenden Jahrgangsstufen nur Schülerinnen und Schüler teilnehmen, die über einen höchstens 48 Stunden alten negativen PCR- oder POC- Antigentests verfügen oder in der Schule unter Aufsicht einen entsprechenden Selbsttest mit negativem Ergebnis vorgenommen haben.
• Auch das an den Schulen tätige Personal soll sich mindestens zweimal wöchentlich einem eigenverantwortlichen Selbsttest unterziehen.
• Dies gilt auch bei Notbetreuung.

Für Kinderbetreuungseinrichtungen verbleibt es dagegen bei den bisherigen Regelungen (Schließung mit Notbetreuung ab Inzidenz 100), weil kleinen Kindern weder regelmäßige Tests zugemutet noch von ihnen eigene Vorsichtsmaßnahmen erwartet werden können.

Ab dem 27. März 2021 kann jeder Bewohner einer Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtung wieder mehr als einen Besucher pro Tag empfangen (Besuchserleichterung in Alten- und Pflegeheimen). Die Notwendigkeit eines aktuellen negativen Testnachweises und die übrigen Schutzvorschriften zugunsten der Bewohner bleiben wie bisher bestehen. Der Ministerrat dankt allen Mitarbeitenden in den bayerischen Pflege- und Behinderteneinrichtungen für ihr außerordentliches Engagement zum Schutz der besonders vulnerablen Bewohnerschaft dieser Einrichtungen. Durch deren konsequentes Handeln und durch die erreichten Erfolge bei der Impfung der Bewohnerschaft und der Beschäftigten konnte das Infektionsgeschehen in den Einrichtungen maßgeblich vermindert werden.

Die Einreisequarantäneverordnung wird bis einschließlich 18. April 2021 verlängert. Spätestens bis Ende März soll ein einheitliches Vorgehen der Länder vereinbart werden, welche Test- oder Quarantänevorschriften für die Rückkehr aus beliebten Urlaubszielen bestehen sollen, bei denen Urlauber aus zahlreichen Ländern zusammentreffen und sich Covid-19-Varianten leicht verbreiten können.

Der Ministerrat nimmt die vorgelegten Konzepte des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zur außerschulischen Unterstützung von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie sowie des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zu bildungspolitischen Maßnahmen bei pandemiebedingten Lernrückständen sowie psychosozialen Belastungen zustimmend zur Kenntnis.

Öffnungen in der Kindertagesbetreuung haben hohe Priorität. Neben den Öffnungen in der Kindertagesbetreuung sind Öffnungen und Präsenzangebote im Bereich der Jugendarbeit von zentraler Bedeutung. Das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales wird beauftragt, die auf sieben Leitlinien basierenden Maßnahmen in seinem Zuständigkeitsbereich umzusetzen. Dazu gehören u.a.:

• Zusätzliche Ausbildungsakquisiteure in allen Regierungsbezirken, um den Übergang von der Schule in die Ausbildung sicherzustellen.
• Projekte wie das Modellprojekt „Digitale Streetworker" oder der Digitale Hackathon mit dem Bayerischen Jugendring, um Jugendarbeit und Partizipation zu stärken.
• Stärkerer Ausbau der Jugendsozialarbeit an Schulen, um sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche gezielt zu unterstützen.
• Stärkung der Erziehungsberatungsstrukturen, um Familien gezielt unter die Arme zu greifen.
• Fortbildungsangebote für Fachkräfte der Schwangeren-, Ehe-, Familien- und Erziehungsberatung und Familienbildung, um die Medienkompetenz zu stärken und den Jugendmedienschutz sicherzustellen.

Das Schuljahr 2020/21 ist in hohem Maße pandemiegeprägt. Trotz der erheblichen Anstrengungen der bayerischen Lehrkräfte kann Distanzunterricht den Präsenzunterricht nicht ersetzen. Um Bildungsgerechtigkeit zu wahren, wird das Staatsministerium für Unterricht und Kultus beauftragt, das dreiteilige, zeitlich bis zum Halbjahr des Schuljahres 2021/2022 gestaffelte Förderprogramm umzusetzen. Dieses umfasst drei Phasen:

• Phase 1: Schulische Förderung und Begleitung im zweiten Schulhalbjahr 2020/2021 durch unterrichtsbegleitende Angebote (i.d.R. am Nachmittag).
• Phase 2: Intensivkurse und freizeitpädagogische Angebote in den Ferien.
• Phase 3: Förderung mit Schwerpunkt auf Begleitung der „Vorrücker auf Probe" im ersten Schulhalbjahr 2021/2022.

Die Staatsregierung spannt erneut einen Rettungsschirm für die bayerischen Träger und Einrichtungen der Erwachsenenbildung im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, des Staatsministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten und des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz, die sich in einer akuten wirtschaftlichen Notlage befinden. Durch Ausgleich der Netto-Einnahmeverluste bis zu 50 % für die Dauer der (teilweisen) Betriebsuntersagung zwischen 1. November 2020 und 31. März 2021 sollen Insolvenzen vermieden und der Fortbestand einer niedrigschwelligen, flächendeckenden Erwachsenenbildungslandschaft in Bayern gesichert werden. Der Ministerrat beschließt, dass der zusätzliche Mittelbedarf in Höhe von

• bis zu 5 Mio. Euro für Soforthilfen für die nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz geförderten Einrichtungen der Erwachsenenbildung sowie für die weiteren Einrichtungen der Erwachsenenbildung im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus.
• bis zu 0,3 Mio. Euro für Soforthilfen für die nach dem Bayerischen Agrarwirtschaftsgesetz geförderten Bildungszentren im ländlichen Raum im Zuständigkeits-bereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten,
• bis zu 0,2 Mio. Euro für Soforthilfen für die Einrichtungen der außer-schulischen Umweltbildung im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz

Seit 8. März 2021 gilt/galt für

Private Kontakte:
Es sind nunmehr private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt. Bei einer 7-Tages-Inzidenz von unter 35 Neuinfektionen pro Woche können die Möglichkeiten zu privaten Zusammenkünften erweitert werden auf den eigenen und zwei weitere Haushalte mit zusammen maximal zehn Personen. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen. Steigt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, wird die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften ab dem zweiten darauffolgenden Werktag wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt (Notbremse). Kinder bis 14 Jahre werden dabei jeweils nicht mitgezählt.

Öffnungen:
Buchhandlungen können mit entsprechenden Hygienekonzepten und einer Begrenzung auf einen Kunden je 10 m² für die ersten 800 m² Verkaufsfläche und darüber hinaus einen Kunden je 20 m² wieder öffnen. Unter gleichen Voraussetzungen werden Büchereien, Archive und Bibliotheken wieder geöffnet.

Solange im Landkreis eine stabile 7-Tage-Inzidenz von unter 50 besteht, gilt:

• Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung auf einen Kunden je 10 m² für die ersten 800 m² Verkaufsfläche und darüber hinaus einen Kunden je 20 m².
• Öffnung von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten
• Kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen (max. 10 Personen) im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen.

Solange im Landkreis eine stabile 7-Tage-Inzidenz von 50 bis 100 besteht, gilt:

• Öffnung des Einzelhandels für Terminshopping-Angebote („Click & meet"), wobei eine Kundin oder ein Kunde pro angefangene 40 m² Verkaufsfläche nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum mit Kontaktnachverfolgung zugelassen werden kann.
• Öffnung von Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten für Besucher mit vorheriger Terminbuchung und Kontaktnachverfolgung
• Individualsport maximal fünf Personen aus zwei Haushalten und Sport in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich auch auf Außensportanlagen.

Frühestens ab 22.03.2021 sind folgende weitere Öffnungen in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen möglich:

Solange im seit mindestens 14 Tagen eine 7-Tage-Inzidenz von unter 50 besteht, so gilt:

• Öffnung der Außengastronomie
• Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos
• Kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich.

Solange im Landkreis seit mindestens 14 Tagen eine 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 besteht, gilt:

• Öffnung der Außengastronomie für Besucher mit vorheriger Terminbuchung neben der Kontaktnachverfolgung. Sitzen an einem Tisch Personen aus mehreren Hausständen, ist ein tagesaktueller COVID-19 Schnell- oder Selbsttest der Tischgäste erforderlich.
• Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos für Besucherinnen und Besuchern mit einem tagesaktuellen COVID-19 Schnell- oder Selbsttest.
• Kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport im Außenbereich unter der Voraussetzung, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer über einen tagesaktuellen Schnell- oder Selbsttest verfügen.

Notbremse:
Steigt die 7-Tages-Inzidenz über den für die jeweiligen Öffnungen maßgeblichen Inzidenzwert von 50, gelten jeweils die Regelungen für Gebiete mit einer 7-Tages-Inzidenz von unter 100. Übersteigt die 7-Tages-Inzidenz den Wert von 100, gelten wieder die Regelungen, die bis zum bis zum 07.03.2021 gegolten haben.

Schulen:
An den Schulen gilt in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen der Grundsatz „vom Wechsel- in den Präsenzunterricht bzw. vom Distanz- in den Wechselunterricht". Der Unterricht an den Schulen findet ab 15.03.2021 daher in folgenden Schritten statt:

• Bei einer 7-Tages-Inzidenz im Landkreis von unter 50 erfolgt in allen Grundschulklassen (und Förderschulen) Präsenzunterricht. An allen übrigen Schularten und Jahrgangsstufen findet Präsenzunterricht, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann, oder Wechselunterricht statt.
• Bei einer 7-Tages-Inzidenz zwischen 50 und 100 findet Präsenzunterricht, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann, oder Wechselunterricht statt.
• Bei einer 7-Tages-Inzidenz im Landkreis von über 100 findet mit Ausnahme der Abschlussklassen Distanzunterricht statt.

Zur besseren Planbarkeit für die Schulfamilie gilt die Festlegung der jeweiligen Unterrichtsform jeweils für eine Schulwoche, auch wenn sich der Inzidenzwert während der Schulwoche ändert. Der entsprechende Inzidenzwert wird vom Landratsamt jeden Freitag amtlich bekannt gemacht.

Kinderbetreuung:
In Kinderbetreuungseinrichtungen und in Kindertagespflegestellen gilt in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen: Bei einer 7-Tages-Inzidenz im Landkreis unter 50 erfolgt Regelbetrieb, zwischen 50 und 100 eingeschränkter Regelbetrieb und über 100 Notbetreuung.

Hotline und E-Mail Adresse des Gesundheitsamtes zum Coronavirus im Landkreis Garmisch-Partenkirchen

Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland hat das Gesundheitsamt Garmisch-Partenkirchen eine Hotline unter der Telefonnummer 08821 / 751-500 sowie eine E-Mail Adresse corona@lra-gap.de eingerichtet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes stehen dort den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Garmisch-Partenkirchen Montag bis Freitag von 9.00 bis 16.00 Uhr sowie Samstag, an Sonn- und Feiertagen von 10.00 bis 14.00 Uhr für Fragen zum Coronavirus zur Verfügung. Vor allem bittet das Gesundheitsamt Personen, die in Kontakt mit bereits infizierten Personen standen, sich dringend zuerst zur Beratung an die geschaltete Hotline zu wenden.

Da es bei der Hotline zu Wartezeiten kommen, wird darum gebeten auch die E-Mail Adresse zu nutzen.

Außerhalb der oben genannten Zeiten rufen Sie bitte den ärztlichen Notdienst (KVB) unter der 116 117 an!

Merkblatt zum Coronavirus

 Merkblatt-Mund-Nasen-Bedeckung

www.infektionsschutz.de/coronavirus/faqs-coronaviruscovid-19.html

12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Im Freistaat Bayern gilt seit dem 8. März 2021 die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV).

Grenzgänger / Grenzpendler

Leitlinien zur Ausübung der Freizügigkeit der Arbeitskräfte während des COVID-19-Ausbruchs (Amtsblatt der Europäischen Union):

Mitteilung der Kommission - Systemrelevante Arbeitskräfte

Seit dem 19. Februar 2021 benötigen Grenzgänger aus systemrelevanten Berufen entsprechend der Mitteilung der EU-Kommission unter Ziffer 2 (siehe PDF oben) eine offizielle Bestätigung des Landratsamtes, um weiterhin nach Bayern einreisen zu können.

Warenverkehre bleiben offen. LKW-Fahrer sind eine Ausnahmegruppe, die vom Einreiseverbot aus einem Virusvariantengebiet nicht erfasst wird.

Das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen bittet die Betriebe im Landkreis Garmisch-Partenkirchen ihre Beschäftigten aus den systemrelevanten Berufen (siehe obiges PDF: Mitteilung der EU-Kommission unter Ziffer 2) schnellstmöglich an das Landratsamt zu melden. Dafür wurde das untenstehende Formular (PDF) bereitgestellt, dass bitte sorgfältig und leserlich ausgefüllt ans Landratsamt an die E-Mail-Adresse ga-bescheid@LRA-GAP.de zu schicken ist. Größere Betriebe mit mehreren Grenzgängern nutzen bitte nach Möglichkeit die untenstehende Excel-Tabelle und sende diese ausgefüllt ebenfalls an oben genannte E-Mail-Adresse. Das Landratsamt bittet ferner darum, möglichst nur eine E-Mail-Adresse für die Rückantwort anzugeben. Der Betrieb erhält dann, sofern die Beschäftigten unter die EU-Leitlinie fallen, schnellstmöglich eine entsprechende Bescheinigung per E-Mail zugesandt.

Formular und Excel-Tabelle zur Meldung systemrelevanter Beschäftigter:

 Formular Bescheinigung systemrelevante Beschäftigte

 Merkblatt Bescheinigung systemrelevante Beschäftigte

 Meldung Übersicht Grenzgänger

Meldung Corona-Testergebnis:

Hier können Sie dem Landratsamt Garmisch-Partenkirchen Ihr Corona-Testergebnis zukommen lassen:

https://cloud.lra-gap.de/#/public/shares-uploads/xMyl02TtF4hp5SZgMrF6zKLqWAH5BpHc

Informationen für Reiserückkehrer

Corona-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) des Bundes:

 Corona-Einreiseverordnung

Bayerische Einreise-Quarantäneverordnung (EQV)

Allgemeinverfügung bezüglich Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten

Antworten auf Fragen bezüglich der Test- und Anmeldepflicht von Einreisenden aus Risikogebieten finden Sie auf der Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Antworten auf Fragen zur EQV finden Sie hier.

Zur Entlastung der Gesundheitsämter und zur Unterstützung der bestehenden Prozesse der Quarantäneüberwachung hat die Bundesregierung die Digitale Einreiseanmeldung (DEA) entwickelt, welche die bisherige papierbasierte Erfassung und Verarbeitung der Daten von Reisenden mit sogenannten Aussteigekarten ersetzt.

Informationen (FAQs) zur DEA finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit.

Weitere wichtige Informationen (FAQs) für Reiserückkehrerinnen und -rückkehrer finden Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege.

Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen bzw. Verdienstausfallentschädigung bei Corona-bedingten Schließungen von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen

Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen

Die Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen nach dem Infektionsschutzgesetz erfolgt über die Regierung von Oberbayern.

Den entsprechenden Antrag finden Sie hier.

Ein Merkblatt für die Zahlung von Verdienstausfallentschädigung bzw. Erstattung an den Arbeitgeber nach dem Infektionsschutzgesetz finden Sie hier.

Weiter Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der Regierung von Oberbayern.

Der Antrag ist zu richten an:

Regierung von Oberbayern
SG 55.2
80534 München
oder auch per E-Mail an quarantaene-corona@reg-ob.bayern.de

Verdienstausfallentschädigung bei Corona-bedingten Schließungen von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen

Hinweise zum Anspruch:

1. Fallkonstellation:
Betreuungseinrichtung ist komplett geschlossen
a) durch behördliche Anordnung
b) durch die Betreuungseinrichtung selbst (corona-bedingt)

• In beiden Fällen besteht ein Anspruch der Eltern auf Entschädigung des Verdienstausfalls. Auch die Eltern eines Kindes, welches eine Quarantäneanordnung hat, behalten den Anspruch nach § 56 Abs. 1a IfSG.

2. Fallkonstellation:
Betreuungseinrichtung ist nicht komplett geschlossen, sondern lediglich eine betroffene Gruppe
a) durch behördliche Anordnung
b) durch die Betreuungseinrichtung selbst (corona-bedingt)

• In beiden Fällen besteht ein Anspruch der Eltern. Auch die Eltern eines Kindes, welcheseine Quarantäneanordnung hat, behalten den Anspruch nach § 56 Abs. 1a IfSG.

3. Fallkonstellation:
Ein Kind einer Gruppe muss in Quarantäne. Die Betreuungseinrichtung bleibt jedoch für alle anderen Kinder geöffnet.

• In diesem Fall entsteht nur aufgrund der Quarantäne des Kindes prinzipiell kein Anspruch nach § 56 Abs. 1a IfSG für die Eltern.

• Wird jedoch eine Bestätigung der Betreuungseinrichtung vorgelegt, dass diesedas Kind zurückgewiesen hätte, können die Eltern einen Anspruch nach § 56 Abs. 1aIfSG geltend machen, da dann zumindest auch ein Betretungsverbot vorliegt.

• Die Eltern sollten daher darauf hingewiesen werden, dass ein entsprechendes Schreiben/Bestätigung der Betreuungseinrichtung eingereicht werden muss.

Anträge auf Verdienstausfallentschädigung sind bei der Regierung von Oberbayern online zu finden unter: https://www.elternhilfe-corona.bayern/

Hinweise zu Kindern mit verdächtigen Symptomen (sog. Schnupfenkindern):

Wenn ein Kind krank ist, dann besteht für die Eltern kein Anspruch nach § 56 Abs. 1a IfSG. Gleiches gilt, wenn das Kind an Covid-19 erkrankt ist. Für diese Erkrankungsfälle gibt es über § 45 SGB V ein eigenes Sicherungssystem – Krankengeld bei Erkrankung des Kindes.

Wenn das Kind nicht als krank angesehen werden kann, aber gewisse grippeähnliche Symptome aufweist, bedarf es eines dezidierten Ausspruchs der Betreuungseinrichtung, um von einem Betretungsverbot sprechen zu können. Z.B. liegt dann ein Betretungsverbot, wenn sich das Kind in der Betreuungseinrichtung befindet und auf Grund von Symptomen nach Hause oder zur Testung geschickt wird. Hier kann i.V.m. dem Betretungsverbot der Betreuungseinrichtung ein Anspruch nach § 56 Abs. 1a IfSG entstehen.

Anders ist es zu beurteilen, wenn Eltern beschließen, ihr Kind nicht in die Betreuungseinrichtung gehen zu lassen und dies der Betreuungseinrichtung nur telefonisch mitteilen. Ein daraufhin ausgesprochenes Betretungsverbot ist nicht ausreichend, um einen Anspruch nach § 56 Abs. 1a IfSG entstehen zu lassen. Ein Ärztliches Attest, dass zwar keine Erkrankung aber verdächtige Symptome bestehen würden, kann dem von der Betreuungseinrichtung ausgesprochenen Betretungsverbot allerdings eine hinreichende Qualität verleihen.

Infektionsschutz

12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV)

 
Einreise-Quarantäneverordnung (EQV)

Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen,
Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen (AV Isolation)

Die Beantragung einer Entschädigung bei Verdienstausfall (Infektionsschutzgesetz) ist über die Internetseite der Regierung von Oberbayern möglich.

Häufige gestellte Fragen (FAQs) rund um die Corona-Beschränkung finden Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration.

Jeder ist angehalten zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands die physischen und sozialen Kontakte auf ein nötiges Minimun zu reduzieren. Wo immer es möglich ist, soll eine Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten werden.

Häufige Fragen / Informationen zum Coronavirus

Wir verweisen bei den häufigen Fragen und Informationen zum Coronavirus auf die Internetseiten des

Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege,

Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und

Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit